Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen – Stand 01.01.2023
- Geltungsbereich
- Angebote und Leistungsbeschreibungen
- Bestellvorgang und Vertragsabschluss
- Preise und Versandkosten
- Lieferung, Warenverfügbarkeit
- Zahlungsmodalitäten
- Eigentumsvorbehalt
- Gewährleistung und Garantie
- Haftung
- Speicherung des Vertragstextes /Datenschutz
- Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) gelten für alle Verträge bzw. Geschäftsbeziehungen, die über den Online-Shop www.el-presidente-publishing.com, Inhaber: Dipl.-Ing. Dietrich Horst Florian, Halleggerstraße 77, 9201 Krumpendorf am Wörthersee, Austria, zwischen El Presidente Publishing (nachfolgend Verkäufer) und dem Besteller von Waren oder digitalen Inhalten (nachfolgend Kunde) abgeschlossen werden, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Kunden, die Unternehmer als auch Verbraucher gem. § 1 KSchG oder sonstigen zwingend anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften sind. Auf Sonderregelungen bzw. Zusatzbestimmungen betreffend Verbraucher wird in den AGB gesondert hingewiesen.
1.2. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags unter der Telefonnummer +436649203390 sowie per E-Mail unter office@el-presidente-publishing.com.
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbs kann die Produktauswahl verändert, z. B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.2. Über die Schaltfläche [Zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion „zurück“ zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 bis 5 Werktagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Werktagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
3.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Werktagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Kunden und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 10 Werktage.
4. Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt und im Warenkorb gesondert ausgewiesen.
4.3. Anfallende länderspezifische Einfuhr- und Umsatzsteuer sowie anfallende Zolltarife sind vom Kunden zu tragen.
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
5.1. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z. B. Beschränkung der Lieferungen auf bestimmte Länder) sowie Versandkosten auf der gesonderten Informationsseite „Preise, Versandkosten und Lieferinformationen“ und innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet. Der Verkäufer liefert Nicht-Digitale Produkte (z. B. Audio-CDs) ausschließlich im Versandweg. Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung an die angegebene Versandadresse des Kunden. Die Lieferung erfolgt in der Regel unverzüglich. Liefertermine und Lieferfristen sind jedoch unverbindlich und ohne Gewähr. Insbesondere bei Lieferungen außerhalb von Österreich bzw. Europa kann es zu Verzögerungen am Versandweg kommen. Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden abgeliefert – sohin an den Lieferanten übergeben – wird.
5.2. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
5.3. Der Verkäufer bietet dem Kunden die Möglichkeit, Produkte die noch nicht erschienen sind, aber ein absehbares und beim Produkt vermerktes Erscheinungsdatum in der nahen Zukunft haben, vorzubestellen und auch zu bezahlen. Der Verkäufer wird innerhalb von 2 bis 5 Werktagen nach Erscheinung des Produktes dieses dem Kunden zusenden und den Kunden auch per E-Mail über die Zusendung informieren. Bei reinen Download-Produkten wird der Kunde innerhalb von 2 bis 3 Werktagen per E-Mail darüber informiert, dass der Download ab sofort möglich ist. Besteht eine Bestellung aus lieferbaren und vorbestellten Produkten, dann erfolgt die Lieferung in einer oder mehreren Teillieferungen. Die Auslieferung der lieferbaren Produkte erfolgt innerhalb von 2 bis 5 Werktagen nach der Bestellung.
5.4. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
6. Zahlungsmodalitäten
6.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsweisen wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf der gesonderten Informationsseite „Zahlungsweisen“ unterrichtet.
6.2. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z. B. PayPal, Klarna, Kreditkarten usw., gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
6.4. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.
6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
6.6. Mit diesen AGB akzeptiert der Kunden den Erhalt einer elektronischen Rechnung. Der Kunde erhält die Rechnung nach dem Zahlungsvorgang.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Eingang des Kaufpreises zuzüglich allfälliger Versand- und Zusatzkosten gem. Punkt 4. bleibt der Verkäufer Eigentümer der gelieferten Ware.
8. Gewährleistung und Garantie
8.1. Es gelten die allgemein gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
9. Haftung
9.1. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung des Verkäufers für vertragliche oder deliktische Pflichtverletzungen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung des Verkäufers für leichte Fahrlässigkeit wird – soweit die Haftung nicht auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruht – ausgeschlossen.
10. Speicherung des Vertragstextes / Datenschutz
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung, spätestens jedoch bei der Lieferung der Ware, erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern sich der Kunde in unserem Shop registriert haben sollte, kann er in seinem Profilbereich seine aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.
Es gelten die Datenschutzbestimmungen.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Als Erfüllungsort für alle aus den mit dem Verkäufer über www.el-presidente-publishing.com geschlossenen Verträge gilt der Sitz des Verkäufers als vereinbart. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Kollisions- und Verweisungsnormen und des UN Kaufrechtes. Für Verbraucher innerhalb der politischen EU gelten deren nationale zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Verbraucher günstiger.
Bei Verträgen mit Verbrauchern aus einem Mitgliedstaat der EU hat der Verbraucher die Wahl zwischen seinem Wohnsitzgericht und dem Gerichtsstand am Sitz des Verkäufers.
Bei Verträgen mit Verbrauchern außerhalb der EU gilt als Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers als vereinbart, es sei denn nationale zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen stehen dem entgegen.
Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch bei Abgehen vom Schriftformerfordernis. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleiben sowohl der Vertrag als Ganzes als auch die anderen wirksamen Bestimmungen dieser AGB aufrecht.
11.2. Vertragssprache ist Deutsch.
11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
